Schelberg & Mathee GbR Liefer- und Zahlungsbedingungen Stand 12/2001

Verkaufs- und Lieferbedingungen sowie Allgemeines

Unseren Angeboten und Vereinbarungen liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde. Der Kunde erkennt unsere Geschäftsbedingungen durch Auftragserteilung oder Abnahme der Ware uneingeschränkt an. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen spätestens als angenommen.

Sollte irgendeine Bestimmung dieses Vertrages anfechtbar, rechtsunwirksam oder nichtig sein, so bleibt der Vertrag in allen übrigen Teilen und Bestimmungen gültig.

Sämtliche Angebote des Lieferers sind freibleibend.

Preise

Die von uns angegebenen Preise sind Stückpreise ohne Skonto oder sonstige Abzüge und beinhalten die Mehrwertsteuer.

Lieferzeit und Lieferung

Mündliche oder schriftliche Zusagen von Lieferterminen und Lieferfristen sind als annähernd zu verstehen. Sie erfolgen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Vorraussetzung für die Einhaltung zugesagter Lieferfristen ist die richtige und rechtzeitige Belieferung durch den Zulieferanten.

Der Kunde ist verpflichtet, Teillieferungen anzunehmen.

Bei Überschreitung vereinbarter Liefertermine ist der Verkäufer berechtigt, eine Nachfrist von 14 Tagen zu setzen.

Die Lieferung erfolgt per Nachnahme oder nach Vorauskasse durch Scheck oder Überweisung auf das umseitig genannte Konto.

Wird die Lieferung durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer dieser Verzögerung und einer angemessenen Nachlieferungsfrist. Ereignisse höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen, Betriebsstörungen, Werkzeugschäden, Lieferverzug durch unsere Zulieferanten sowie unvorhergesehene erschwerende Ereignisse berechtigen uns, die Auslieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dadurch Schadensersatzansprüche von irgendeiner Seite an uns gerichtet werden können.

Versandweg und Versandart wählt der Verkäufer aus. Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse.

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an den Transporteur übergeben wurde oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat.

Die Ware bleibt unversichert. Bei Lieferungen in das Ausland werden die pro Paket anfallenden Kosten nach der aktuellen Preisliste des Transporteurs zuzüglich der Kosten für die Verzollung berechnet. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauszahlungen bei kostenfreier Überweisung.

Eigentumsvorbehalt

Die gekauften Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Änderungen

Wir behalten uns Änderungen im Sinne von Produktverbesserungen sowie Änderung in Form und Farbe unserer Ware vor.

Rücklieferung und Reklamation

Unfreie Rücklieferungen werden nicht angenommen.

Kommt es zu Beanstandungen der Ware, sind offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Bekannt werden, längstens jedoch nur innerhalb von 6 Monaten schriftlich zu rügen.

Ist ein Gewährleistungsrecht gegeben, kann der Verkäufer nachbessern oder Ersatz liefern.

Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand entstanden sind. Die Entscheidung darüber obliegt allein dem Verkäufer. Durch etwa seitens des Käufers oder Dritte unsachgemäß vorgenommene Änderungen oder Benutzung wird unsere Haftung aufgehoben.

Zahlungsbedingungen

Der Versandkostenanteil beträgt € 6, wenn der Versand per Nachnahme in Deutschland erfolgt.

Bei Vorauskasse (Scheck oder Überweisung auf Konto-Nr. 5043807 bei der Sparkasse Waldeck-Frankenberg,
BLZ 523 500 05) betragen die Versandkosten € 4. Bei Beträgen unter € 30 berechnen wir keine Versandkosten.

Haftung

Wir haften für Schäden des Käufers nur, soweit uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

Weitergehende Ansprüche des Käufers als in diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen vorgesehen, vor allem für Folgeschäden sind ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt auch für Ansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung.

Für Transportschäden, verlorene Sendungen etc. wird keine Haftung übernommen.

Für Lieferverzögerungen haften wir nur, soweit diese durch unser nachweisliches Verschulden verursacht wurden.

Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen ist 35110 Frankenau. Für sämtliche Streitigkeit ist ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes das Amtsgericht 35066 Frankenberg (Eder) sachlich und örtlich zuständig. Der Gerichtsstand Amtsgericht 35066 Frankenberg (Eder) gilt auch, wenn der Besteller keinen allgemeinen Rechtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Gerichtssprache ist deutsch.

Schelberg & Mathee GbR, Wilhelmstraße 9, D-35110 Frankenau, Internet: www.Dekomat.com, mail:info@Dekomat.com